München - Jedes Jahr Mitte Februar treffen sich Staats- und Regierungschef aus der ganzen Welt in München, um an der Sicherheitskonferenz (MSC) teilzunehmen. Die 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) fand vom 17. bis zum 19. Februar 2023 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Drei Tage lang war die MSC 2023 wieder einmal eine einzigartige Plattform für hochrangige Debatten zu den größten außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit.
Fast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bot die MSC 2023 auch eine Gelegenheit zur Bestandsaufnahme des Zusammenhaltes innerhalb der Allianz und der politischen Verpflichtung gegenüber der regelbasierten internationalen Ordnung.
Der chinesische Chefdiplomat stellt in München Vorschläge seines Landes für ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine in Aussicht. Bei den Details hält er die Karten verdeckt. "Wir werden etwas vorlegen. Und zwar die chinesische Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise", sagte Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi laut offizieller Übersetzung am Samstag auf der Sicherheitskonferenz in München. "Wir werden auf der Seite des Friedens und des Dialoges standfest stehen."
Für eine sicherere Welt seien "die Prinzipien der UN-Charta etwas, das wir hochhalten müssen", sagte Wang. Das Chaos und die Konflikte, die die Welt im Moment schmerzen ließen, seien hervorgerufen worden, weil die Prinzipien der UN-Charta nicht aufrechterhalten worden seien.
Im Konflikt um Taiwan blieb er hart. "Taiwan war noch nie ein eigenständiges Land, und das wird es auch in Zukunft nicht sein. Dies ist der Status quo der Taiwanfrage", sagte Wang. Taiwan sei ein Teil des chinesischen Staatsgebietes. "Nicht China möchte diesen Status quo verändern, sondern separatistische Kräfte in Taiwan."
Wang warf jenen, die die Unabhängigkeit Taiwans forderten, vor, Frieden und Stabilität zu untergraben. "Daher müssen wir uns gegen Unabhängigkeit und Separatismus Taiwans wenden und das Ein-China-Prinzip aufrechterhalten", ergänzte er. "Wir wiederholen noch einmal, wie wichtig es ist, Souveränität und territoriale Integrität zu wahren. Und wir hoffen, dass das auch für China gilt."